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Einführung in die Einkommensteuer

Die deutsche Einkommensteuer wurde erstmals 1811 in Ostpreußen als Kopfsteuer erhoben.

1820 führte Hardenberg in ganz Preußen eine Klassensteuer ein, die bei der Steuerstaffelung an äußere Wohlstandsmerkmale anknüpfte.

1891 gab es unter Finanzminister Miquel eine Einheits-Einkommensteuer, die vor allem eine Änderung des auf der preußischen Klassensteuer aufbauenden Rechtszustandes in folgenden Punkten vorsah:

  • Anknüpfung der Besteuerung ausschließlich an die tatsächlichen Einkommensquellen anstelle der Heranziehung nach mutmaßlichen Wohlstandsklassen,
  • Einführung der Steuererklärungspflicht, womit das unzulängliche Einschätzungsverfahren nach äußeren Merkmalen abgeschafft wurde,
  • Ausdehnung der Steuerpflicht auf Kapitalgesellschaften, die von der Klassensteuer noch nicht erfasst waren,
  • progressive (stufenweise fortschreitende) Gestaltung des Einkommensteuertarifs (Spitzensatz 4 %), unter Berücksichtigung eines Existenzminimums und eines Steuerfreibetrages für Kinder.

Mit der Miquel'schen Steuerreform "begann das Zeitalter der progressiven Einkommensteuer, in deren Mittelpunkt die natürliche Person mit der ihr zuzurechnenden persönlichen Leistungsfähigkeit steht" (Alfons Pausch).

Dieses Steuersystem wurde von allen deutschen Bundesstaaten mit territorialen Unterschieden bis zum Ersten Weltkrieg eingeführt.

1920 wurden durch Reichsfinanzminister Erzberger die 27 Landeseinkommensteuern von einer einheitlichen Reichseinkommensteuer abgelöst.

Das Einkommensteuergesetz vom 29.03.1920, das auf Miquels Fundamenten aufbaute, brachte wichtige Änderungen gegenüber den meisten bisherigen Landeseinkommensteuern.

Dazu gehörten zum Beispiel:

  • Beschränkung der Einkommensteuerpflicht auf natürliche Personen. Juristische Personen wurden von der Körperschaftsteuer (Körperschaftsteuergesetz vom 30.03.1920) erfasst,
  • Besteuerung des Einkommens des Vorjahres statt des laufenden Steuerjahres,
  • Erweiterung des Existenzminimums und der Kinderprivilegien,
  • Änderung des progressiven Einkommensteuertarifs (Spitzensatz 60 %),
  • Einführung des Lohnsteuer-Abzugsverfahrens, wie es im Grundsatz noch heute besteht.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Einkommensteuer von den Besatzungsmächten wieder den Ländern zugewiesen.

Seit 1969 ist die Einkommensteuer eine Gemeinschaftsteuer, die Bund, Ländern und Gemeinden zusteht.

Steuerverwaltungsakt

Die Steuern werden von den Finanzbehörden grundsätzlich durch Steuerbescheide festgesetzt. Da Steuerbescheide Verwaltungsakte sind, gelten die §§ 118 ff. Abgabenordnung (Verwaltungsakte) auch für die Steuerbescheide, soweit in den §§ 155 ff. Abgabenordnung nichts anderes bestimmt ist (AEAO zu § 118). Obwohl sich die Ansprüche des Steuerschuldverhältnisses bereits aus dem Gesetz ergeben, werden sie erst durch den Steuerverwaltungsakt konkretisiert.